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11.5.2016

Die Koalition hat sich auf eine Änderung des Telemediengesetzes verständigt und macht damit den Weg für freies WLAN in Deutschland frei. 


Die Koalition hat sich darauf verständigt, mit einer Änderung des Telemediengesetzes klarzustellen, dass WLAN-Anbieter als Accessprovider anzusehen sind und dass diese Haftungsprivilegierung beanspruchen können und keinen weiteren Prüfpflichten unterliegen. Damit wird endlich Rechtssicherheit für alle WLAN-Betreiber geschaffen und der Weg f...

28.1.2015

Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin. Fünf Jahrzehnte diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch von Versöhnung, Freundschaft und wachsendem Vertrauen. Es gilt, im...

17.7.2014

Der Beginn der Sommerpause ist ein guter Zeitpunkt eine Zwischenbilanz zu ziehen.

 

Das bisherige Ergebnis der Regierungdbeteiligung der SPD kann sich sehen lassen. Viele der Punkte, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkampf versprochen haben, sind umgesetzt oder zumindest auf den Weg gebracht. Viele Reformen und Veränderungen werden bald eine spürbare Verbesserung für viele Menschen bringen.

 

Die gesamte Zwischenbilanz der Fraktion findet Sie hier.

14.1.2014

Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für die Städte Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten Ralf Kapschack (SPD) ist ordentliches Mitglied des Bundestagsausschusses für „Arbeit und Soziales“ und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für „Wirtschaft und Energie“.

„Ich bin mit diesem Ergebnis sehr zufrieden“, erklärt Kapschack, „da ich so in meinen beiden them

 

 

atischen Schwerpunkten arbeiten kann. Ich habe meine Wunschkombination bekommen.“

 

Aber nicht nur für...

11.10.2013

Das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl ist am 09. Oktober 2013 in einer öffentlichen Plenarsitzung verkündet worden. Die SPD-Bundestagsfraktion ist damit als zweitstärkste Fraktion in der 18. Wahlperiode mit insgesamt 193 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten. Das ist ein Abgeordneter mehr als vorläufig angenommen. Auch hat die SPD-Bundestagsfraktion ihre parteiinterne Quote von 40 Prozent erreicht - mit 81 Frauen und 112 Männern.

 

Bereits in einer der e...

24.9.2013

Heute war die erste Fraktionssitzung mit den ehemaligen und neuen Bundestagsabgeordneten der SPD in Berlin. Frank Walter Steinmeier wurde mit 91% in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt.

 

Ich konnte mir ein erstes Bild von den Abläufen machen und habe einige alte Bekannte in der Fraktion getroffen.

 

 

Morgen steht die erste Sitzung der neuen SPD-Bundestagsfration an.

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Juli 2015

Aktuelles
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Montag, 20.07.2015, 13:00 Uhr - 14:00 Uhr

Sommertour Firmenbesuch bei Düsterloh

Hattingen

Dienstag, 21.07.2015, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr

Sommertour Firmenbesuch bei Boehme + Weihs

Sprockhövel

Donnerstag, 23.07.2015, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr

Sitzung des Unterbezirksvorstands der EN-SPD

Witten

Montag, 27.07.2015, 15:00 Uhr - 15:30 Uhr

Auftakt der Sanierungsarbeiten des Wittener Rathauses

Witten

Freitag, 31.07.2015, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr

Sommertour Firmenbesuch bei SMS Meer

Witten

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