Ralf Kapschack

Es geht um Gerechtigkeit

Meine Arbeit in Berlin

„Die Abgeordneten sind ja nie da. Die Reihen im Bundestag sind immer leer.“ Leider oft entsteht dieser Eindruck. Die eigentliche Arbeit im Deutschen Bundestag findet jedoch nicht im Plenum (dem großen  Saal) statt, sondern in den Ausschüssen, Arbeitsgruppen und in zahlreichen Gesprächen und Arbeitssitzungen.

 

Wie arbeitet der Deutsche Bundestag und was sind seine Aufgaben?

Der Deutsche Bundestag besteht aus 709 gewählten Abgeordneten, die in insgesamt sechs Fraktionen zusammengeschlossen sind. Daneben gibt es noch zwei ehemalige Abgeordnete der AfD-Fraktion, die jetzt fraktionslos sind.

Die Hauptaufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung, die Kontrolle der Bundesregierung und die Verabschiedung des Bundeshaushaltes.

Der Bundestag verabschiedet Gesetze, indem sie im Plenum beraten und abgestimmt werden. Sowohl die Bundesregierung als auch die Fraktionen im Deutschen Bundestag haben das Recht, Gesetzentwürfe einzubringen. Diese werden vor allem in den Ausschüssen im Detail diskutiert und ggfls. verändert.

 

 

 

 

 

 

Was sind Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Berichterstatter?

Ein Ausschuss ist eine Gruppe von Abgeordneten aller Fraktionen, die sich mit einem Politikfeld – oft an die Ministerien angelehnt – auseinandersetzt. Die Zusammensetzung eines Ausschusses spiegelt die Mehrheiten im Bundestag wider. In Ausschusssitzungen bietet sich außerdem die Gelegenheit, Experten zum jeweiligen Thema/Gesetzentwurf, etc. anzuhören.

Abgeordnete der verschiedenen Parteien organisieren sich in Fraktionen. Diese wiederum sind in Arbeitsgruppen (AGs) oder Arbeitskreise unterteilt, die sich inhaltlich an die Ausschüsse anlehnen. Als Mitglied des „Ausschusses für Arbeit und Soziales“ bin ich also auch Mitglied der „AG Arbeit und Soziales“ der SPD-Bundestagsfraktion. Innerhalb der Arbeitsgruppen gibt es sog. Berichterstatter.

Ein Abgeordneter/eine Abgeordnete kann sich nicht in alle Themen, die seinen Ausschuss betreffen, gleichermaßen einarbeiten. Daher werden am Anfang einer Wahlperiode die unterschiedlichen Themen unter den Abgeordneten einer Fraktion aufgeteilt – für diese Themen sind sie die sogenannten Berichterstatter. Wird dann „mein“ Thema im Bundestag diskutiert oder schreibt die Opposition einen Antrag zu diesem Thema, dann rede ich dazu bzw. beziehe Stellung und setze mich damit auseinander. Das heißt aber vor allem, dass ich bei der Umsetzung dieser Themen, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart wurden, mitwirke. Ich begleite also Gesetzesvorhaben eng, spreche mit verschiedenen Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Verbänden, Unternehmen und Organisationen, die ein Interesse an dem Thema haben.

Allein im Ausschuss für Arbeit und Soziales gibt es ein so großes Themenspektrum, das nicht von allen Abgeordneten gleichermaßen sinnvoll bearbeitet werden könnte – z.B. Rente, Mindestlohn, Sozialer Arbeitsmarkt, Armut/Reichtum, Asylbewerberleistungsgesetz, Hartz IV, etc. Diese Arbeitsteilung ermöglicht es, dass sich einzelne Fachpolitiker allein oder in kleinen Gruppen intensiv mit Themen befassen können.

In der AG Arbeit und Soziales bin ich als rentenpolitischer Sprecher zuständig für alle Fragen rund um das Thema „Rente“

 

 

 

 

 

 

Meine Arbeit im: Ausschuss für Arbeit und Soziales

Seit meiner Wahl in den Bundestag 2013 bin ich Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Dort geht es um wichtige Politikbereiche, die alle Bürgerinnen und Bürger betreffen: Rente, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsförderung und die Inklusion von Menschen mit Behinderung, um nur einige Beispiele zu nennen. So wurden hier in der letzten Wahlperiode u.a. der Mindestlohn, die Rente mit 63 und das Bundesteilhabegesetz beraten.

Schwerpunkt meiner Arbeit im Ausschuss ist das Thema Rente. Das betrifft Fragen rund um die gesetzliche Rente, aber auch die betriebliche und private Altersversorgung. Mehr dazu können Sie hier nachlesen.

Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit im Ausschuss ist die Gestaltung eines gerechten Arbeitsmarktes. Die Arbeitswelt wird sich auf Grund fortschreitender Digitalisierung maßgeblich verändern bzw. hat sich schon verändert– Stichwort Arbeit 4.0. Darauf muss auch unsere Arbeitsmarktpolitik reagieren. Wie können wir weiterhin gute Arbeit und Durchsetzung der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer garantieren? Was bedeutet das für die sozialen Sicherungssysteme und unsere Gesellschaft insgesamt?

Ein zentrales Projekt ist auch die Umsetzung des Sozialen Arbeitsmarktes, also die Schaffung neuer Arbeitschancen für Langzeitarbeitslosen. Denn Arbeit bedeutet auch immer Teilhabe in unserer Gesellschaft.

Als Berichterstatter bin ich außerdem für Fragen rund um besondere Beschäftigungstypen wie Minijobs sowie die Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern zuständig.

 

Meine Arbeit im: Petitionsausschuss

Im Petitionsausschuss bekomme ich oft unmittelbar mit, wie sich die gesetzgeberische Arbeit als Mitglied des Bundestages konkret auf die Bürgerinnen und Bürger auswirkt. Wir überprüfen und beraten Beschwerden und Bitten, die eingesendet werden. Dadurch wird es möglich, einzelne Gesetze daraufhin zu überprüfen, ob sie ihren eigentlichen Zweck erreichen.

Außerdem können sich Bürgerinnen und Bürger durch eine Petition selbst zu Wort melden. Dabei handelt es sich häufig um sehr persönliche Einzelanliegen, aber auch um Forderungen nach allgemeinen gesetzlichen Regelungen.

Die Möglichkeit der Petition bietet Bürgerinnen und Bürgern die Chance, ihr Anliegen direkt an die Abgeordneten zu richten und sich somit Gehör zu verschaffen.

Jeder hat das Recht, eine Petition beim Deutschen Bundestag einzureichen. Wie das geht, wird Ihnen in diesem Video erklärt: https://dbtg.tv/cvid/7134029

 

Eine exemplarische Sitzungswoche finden Sie hier.