Ralf Kapschack

Es geht um Gerechtigkeit

Meine inhaltlichen Schwerpunkte

 

Ich bin als einer von drei Abgeordneten aus NRW "ordentliches" Mitglied in den Bundestagsausschüssen für Arbeit und Soziales und Petitionen, sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

 

Mit 46 Mitgliedern ist der Ausschuss für Arbeit und Soziales einer der größten Ausschüsse.  Schwerpunktthemen dort sind u.a. Fragen rund um die Alterssicherung, Politik für behinderte Menschen, die Beschäftigungspolitik, die Arbeit der Jobcenter, faire Entlohnung und gute Arbeit. So sind die ersten großen Projekte dieser Wahlperiode in diesem Ausschuss vorbereitet worden: der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde und das sogenannte Rentenpaket mit der abschlagfreien Rente mit 63.

 

Nicht jede/r Abgeordnete kann sich gleichzeitig mit allen Themen beschäftigen. Daher gibt es für jedes Thema sogenannte Berichterstatter. Ich bin innerhalb der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion (dort werden z.B. die Ausschussthemen vorbereitet) für die  private und betriebliche Altersversorgung, Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern, Kurzarbeit und für Minijobs zuständig. Ich befasse mich u.a. auch mit dem Haushalt, dem Thema Fachkräftesicherung und der spannenden Frage wie die Übergänge in die Rente zukünftig flexibler gestaltet werden können.

 

Darüber hinaus nehme ich regelmäßigen an den Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunales der SPD-Bundestagsfraktion teil sowie an Sitzungen der SPD-Ruhr-MdBs und der NRW-Landesgruppe. Hier diskutieren wir die bundespolitischen Themen, die auch für NRW und meinen Wahlkreis eine besondere Bedeutung haben. Momentan beschäftigt mich da vor allem die Frage der Kostenübernahme des Bundes z.B. bei der Aufnahme von Flüchtlingen und der Eingliederungshilfe.

 

Der Deutsche Bundestag ist auch international sehr gut vernetzt und jede/r Abgeordnete kann Mitglied in Parlamentarier-Gruppen werden. Ich bin Mitglied in der Deutsch-Nordischen, der Deutsch-Niederländischen und der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe. Hier kommt es oft zu interessanten Gesprächen mit den jeweiligen Botschafterinnen und Botschaftern, Regierungmitgliedern sowie Abgeordneten.

 

Weitere Informationen zu den Ausschüssen gibt es hier 

Weitere Informationen zu der SPD-Bundestagsfraktion gibt es hier