Ralf Kapschack

Es geht um Gerechtigkeit

Rentenpolitischer Sprecher

Rente betrifft nahezu jeden: Die einen beziehen sie, die anderen müssen sie finanzieren und werden sie einmal beziehen. Darum ist Rente auch ein emotionales Thema.

Viele Menschen befürchten, im Alter vom Staat nichts erwarten zu können: Das „Ruhestandsgeld“ reiche doch eh nicht aus und zur privaten Vorsorge fehlten die finanziellen Mittel. Auf der anderen Seite werden die derzeitigen Überlegungen zur Stärkung der gesetzlichen Rente oft als zu teuer und schlecht für die jüngere Generation angesehen.

Eine auskömmliche Rente für Bezieher sichern und die Belastungen für die Beitragszahler nicht zu groß werden lassen: Genau in diesem Spannungsfeld liegt mein Schwerpunktthema im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Womit ich mich beim Thema Rente beschäftige

Wie können wir eine Rente für Menschen sichern, die es ermöglicht auch im Alter den Lebensstandard zu sichern? Welche Rolle spielen dabei die private und die betriebliche Altersversorgung? Wie können wir Menschen vor Altersarmut bewahren? Und vor allem: Wie wird das Ganze finanziert?

Mit diesen Fragen befasse ich mich nicht nur in Berlin, während der Sitzungswochen des Bundestages, sondern auch bei vielen Terminen und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in der gesamten Bundesrepublik. Als rentenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bin ich der Ansprechpartner in der Fraktion für dieses Thema, aber genauso für Verbände, Gewerkschaften und Wissenschaftler.

Woran ich gearbeitet habe – und was noch ansteht

2017 habe ich das „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ mit auf den Weg gebracht. 2018 wurde das „Rentenleistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz“ verabschiedet. Damit wird bis 2025 das Rentenniveau bei 48 Prozent stabilisiert und dafür gesorgt, dass der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung nicht über 20 Prozent steigen darf. Es wird ab 2019 Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und den Kindererziehungszeiten („Mütterrente II“) geben sowie eine Entlastung von Geringverdienenden.

Weitere große rentenpolitische Vorhaben, die noch für diese Wahlperiode geplant und damit im Koalitionsvertrag festgeschrieben sind, sind u.a. die „Grundrente“ und die Einbeziehung von Selbständigen in die gesetzliche Rentenversicherung. Der letzte Punkt ist damit ein erster wichtiger Schritt hin zum perspektivischen Ziel einer sogenannten Erwerbstätigenversicherung – also einer Rentenversicherung, in die alle Menschen einzahlen, unabhängig von ihrem Beruf.