Diskussion der Annener OV zum Thema GroKo

3.12.2013

 

Gestern Abend fand im Hotel Specht in Annen eine gemeinsame Sitzung der Ortsvereine Annen, Hüllberg, Rüdinghausen/Schnee und Ardey/Borbach statt. Auf der Tagesordnung stand nur ein einziger Punkt: die Bewertung des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD.

 

Ich habe keinen Hehl daraus gemacht, dass ich nach intensiven Lesens des Vertrages und zahlreichen Gesprächen in Berlin zu dem Entschluss gekommen bin, für die Annahme zu werben.

 

Vor gut 60 Genossinnen und Genossen referierte ich über den Inhalt des Papiers und warb um die Zustimmung der Anwesenden bei dem anstehenden Mitgliederentscheid. Die relevanten Punkte sind dabei für mich die  Vereinbarungen zum Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Rente und nicht zuletzt der Kommunalfinanzen. Gerade für  das Ruhrgebiet und Witten sind die erreichten Kompromisse wichtige Schritte in die richtige Richtung.

 

Nach einer längeren Diskussion schloss sich die breite Mehrheit meinem Ja zum Koalitionsvertrag an. Dabei wurde in den recht kritischen Wortbeiträgen immer darauf hingewiesen, dass ein Zusammengehen mit der Union keine Liebesheirat sei und darauf Acht gegeben werden müsse, dass das Profil der SPD gewahrt bleibe.

 

Dem kann ich nur zustimmen.

 

Ich danke den Ortsvereinen für die Einladung und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die faire und offene Diskussion.

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