Breitbandausbau: bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern nötig

2.4.2014

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur hat der Leiter des Breitbandbüros des Bundes, Tim Brauckmüller, die wichtige Arbeit der Unterstützung vor allem der Kommunen beim Breitbandausbau erläutert. Es wurde deutlich, dass eine bundeseinheitliche Förderkulisse und eine noch stärkere Fokussierung auf die Bedürfnisse von eher ländlichen Städten und Gemeinden notwendig ist. Dazu äußerte sich Martin Dörmann, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: „Es wird jetzt darauf ankommen, dass der Bund und die Länder sich politisch auf eine gemeinsame Linie im Hinblick auf verbesserte Fördermöglichkeiten für den Breitbandausbau und einen zügigen Ausbau von DVB-T2 für den Rundfunk verständigen. 

 

Je schneller DVB-T2 umgesetzt wird, desto eher können freiwerdende Frequenzen für den Breitbandausbau genutzt werden, damit die ehrgeizigen Breitbandziele der Bundesregierung bis 2018 umgesetzt werden. Diesen Prozess wird die SPD-Bundestagsfraktion aktiv unterstützen."

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