Angriffe auf türkischstämmige Abgeordnete nicht zu entschuldigen

10.6.2016

Es ist an der Zeit, dass sich jedes Mitglied des Deutschen Bundestages vor unsere türkischstämmigen Kolleginnen und Kollegen stellt. Sie werden angefeindet und bedroht. Manche leben jetzt unter Polizeischutz.

Den Anstoß zu der Debatte gaben Äußerungen des türkischen Staatspräsidenten Erdogan nach der im Bundestag mit großer Mehrheit verabschiedeten Erklärung zum Völkermord an Armeniern zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts. Ich unterstütze Bundestagspräsident Norbert Lammert ausdrücklich. Dieser erklärte am vergangenen Donnerstag: „Dass ein demokratisch gewählter Staatspräsident im 21. Jahrhundert seine Kritik an demokratisch gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Zweifel an deren türkischer Abstammung verbindet, ihr Blut als ‚verdorben‘ bezeichnet, hätte ich nicht für möglich gehalten.“ Das sehe ich genauso. Ein solch unglaublicher Angriff auf Mitglieder des Bundestages ist ein Angriff auf alle Abgeordnete. Dies ist durch nichts zu entschuldigen.

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