Sozialdemokratische Außenpolitik in einer Welt aus den Fugen

"Neue Herausforderungen in Zeiten von Terror, Kriegen und EU-Krise"


Gemeinsam mit meinem Kollegen René Röspel habe ich den außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen zu einer Fraktion vor Ort Veranstaltung am Freitag, 17. März in den Wahlkreis eingeladen. Um 18.00 Uhr geht es im Tagungshotel Zweibrücker Hof in Herdecke los.


Der Bürgerkrieg in Syrien, der Kampf gegen die Terrormiliz „IS“, Kriege und Hungersnot in Teilen Afrikas – die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Hunderttausende Menschen fliehen. Aber man muss gar nicht weit in die Ferne schauen: Die Türkei entwickelt sich zu einem autoritären Staat, der Konflikt in der Ukraine schwelt weiter, die Briten treten aus der EU aus, Rechtspopulisten haben in Europa Zulauf, und der islamistische Terror ist auch in unserem Land angekommen.


Gerade in dieser Zeit muss ein starkes Land wie Deutschland Verantwortung übernehmen. Dieser Einsatz in der Welt ist doppelt wichtig: Einerseits kommt unserem Land aufgrund seiner Geschichte eine besondere Rolle zu. Andererseits geht es auch um eigene Interessen: Deutschland ist weltweit eng verflochten – wirtschaftlich, technologisch, kulturell. Unser Land profitiert von einer stabilen Welt und einer starken und möglichst geeinten EU.

In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar: Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Wir wollen lieber vorsorgend und gezielt in Stabilität und Frieden investieren, als später in Konflikte eingreifen zu müssen. Wir stehen für Rüstungsabbau und -kontrolle, humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.


Dennoch bleiben viele Fragen: Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik noch besser Frieden fördern und Fluchtursachen bekämpfen? Heißt mehr Verantwortung zu übernehmen nicht auch ein größeres militärisches Engagement? Und: Wie halten wir die EU „zusammen“?

Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren!

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