100 Tage GroKo - Ein Fazit

21.6.2018

Einhundert Tage ist die neue Regierung im Amt. Auch wenn im Moment die Regierungsarbeit völlig von dem unsäglichen Streit zwischen CDU und CSU überlagert wird: Wir Sozialdemokraten haben wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die vielen Menschen helfen werden!

 

Unsere Forderung für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit ist mit der Brückenteilzeit umgesetzt worden. Ab Anfang 2019 haben wir auch wieder Parität bei den gesetzlichen Krankenkassenbeiträgen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen dann wieder den gleichen Beitragssatz. Das spart Arbeitnehmern um die 180€ im Jahr. Vor allem Selbstständige mit niedrigem Einkommen profitieren von der Reform, weil deren Mindestbeitrag halbiert wird. Auch die neue Musterfeststellungsklage ist lobenswert. Mit dieser Klage-für-alle haben wir Verbrauchern ein gutes Mittel gegenüber Großkonzernen in die Hand gelegt, um sich zum Beispiel gegen Betrug zu wehren. Mit dem geplanten Sozialen Arbeitsmarkt werden zudem Chancen für Langzeitarbeitslose geschaffen. An den letzten Details wird noch gefeilt.

 

Insgesamt können wir zufrieden sein, gerade als SPD. Statt die ganze Zeit über Flüchtlinge zu nörgeln, haben wir angepackt und das Leben vieler Menschen ein bisschen bessern können.

Please reload

Weitere Artikel 
Please reload

Newsletter
Sie finden mich unter
  • Facebook Long Shadow
  • YouTube Long Shadow