Mehr Chancen und Vertrauen: Der "Sozialstaat der Zukunft"

Weniger Misstrauen und Sanktionen - mehr Ermutigung, Solidarität, Zusammenhalt und Menschlichkeit: Ein Partner an der Seite der Menschen - so soll der Sozialstaat der Zukunft aussehen, den die SPD aufbauen will.

Andrea Nahles hat dazu nun einige konkrete Pläne vorgestellt. Ich finde gut, dass wir bei diesem Thema in die Offensive gehen. Der Sozialstaat hat massiv an Vertrauen eingebüßt. Seit der Einführung von „Hartz 4“ hat sich die Welt weiter gedreht. Massenarbeitslosigkeit, wie damals, haben wir heute nicht mehr. Wir müssen auch feststellen, dass einiges, das wir für richtig hielten, nicht unbedingt richtig war.

Wir wollen den Sozialstaat (wieder) zu einem Partner machen, der Vertrauen schafft, Anreize setzt, gezielte Hilfen bereitstellt und die Menschen ermutigt. Wir wollen Frauen und Männer, die arbeitslos sind, wieder in Arbeit bringen. Arbeit bedeutet für die SPD Teilhabe an der Gesellschaft. Aber: Arbeit muss sich auch lohnen. Deswegen haben wir den Mindestlohn eingeführt, der noch weiter steigen muss, perspektivisch auf 12 Euro.

Ideen für einen neuen Sozialstaat

Zu den SPD-Plänen zählen u.a. auch: eine Kindergrundsicherung, ein Recht auf Weiterbildung, "Bürgergeld" mit weniger Sanktionen statt "Hartz 4", Recht auf mobiles Arbeiten, längeres Arbeitslosengeld für Ältere und bei Qualifizierungen, ein Recht auf Weiterbildung, Stärkung von Tarifbindung - und vieles mehr.

Das Konzept für den "Sozialstaat der Zukunft" ist hier abrufbar: https://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/

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