Wir müssen eintreten für unsere demokratischen Werte - Zum Anschlag auf das Büro von Karamba Diaby

16.1.2020

Ich bin fassungslos über den Anschlag auf das Büro meines Kollegen Karamba Diaby!

 

Was ist los mit einer Gesellschaft, in der sich Teile von unseren demokratischen Werten scheinbar völlig abkoppeln? Die unsere Demokratie, also uns alle, bekämpfen? Für die jedes Mittel recht zu sein scheint und denen sogar Menschenleben nichts bedeutet?

 

Hass, Einschüchterungen, Bedrohungen und körperliche Gewalt gegen Menschen dürfen niemals legitimes Mittel gesellschaftlicher Auseinandersetzung werden – nicht gegen Sanitäterinnen und Sanitäter oder Polizistinnen und Polizisten, nicht gegen Flüchtlingshelferinnen und -helfer, nicht gegen Politikerinnen Politiker. Gegen niemanden, niemals. Demokratien leben vom gesellschaftlichen Diskurs, manchmal hart in der Sache, ja. Aber es muss immer menschlich zugehen!

 

Enttäuschung keine Rechtfertigung für Gewalt

 

Wir leben in polarisierten und sich schnell wandelnden Zeiten. Gesellschaftliche (Verteilungs-)Konflikte treten offen zutage. Gesellschaftlicher Ausgleich ist deshalb notwendiger denn je – darum müssen wir gemeinsam ringen, immer wieder aufs Neue. Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache, das ist die Überzeugung der SPD. Genauso klar ist aber: Frust, Wut und Enttäuschung, die es immer geben wird, dürfen niemals umschlagen in Gewalt!

 

Wir stehen vor großen Herausforderungen und elementaren Fragen: Werden wir es schaffen, die Feinde der Demokratie als liberale Gesellschaft zu bekämpfen, unsere demokratischen Werte zu verteidigen und die Bürger zu schützen? Oder werden die Feinde der Demokratie uns allen ihren Stempel aufdrücken? Machen wir uns nichts vor: Teilweise gelingt ihnen das bereits - denken wir an Bürgermeister, die aus Angst zurücktreten. Oder die sich sogar genötigt fühlen, sich zu bewaffnen.

 

Ein gesellschaftliches Klima, in dem Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu sagen oder sich aus Angst nicht mehr für unsere Gesellschaft engagieren, macht eine Demokratie kaputt. Das sollte uns klar sein. Wir alle müssen aufstehen und unsere Werte verteidigen!

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