Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW

Strukturwandel ist kein Fremdwort im Ruhrgebiet. Nun hat heute der Bundestag offiziell den Kohleausstieg Deutschlands beschlossen und Fördermittel für den Weg dahin frei gemacht. Davon profitiert auch das Revier.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW haben nämlich im Gesetzgebungsverfahren darauf gedrängt, dass auch moderne Steinkohlekraftwerke unterstützt werden. Davon profitieren unter anderem die Stadtwerke Witten mit ihrer Beteiligung am Trianel-Kraftwerk in Lünen.

Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW. Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Der SPD-Vorschlag für eine Kohlekommission hat den Weg geebnet und wir haben bis auf die letzten Meter erfolgreich für einen sozial-gerechten, nachhaltigen und verlässlichen Kohleausstieg gekämpft.

Neue Perspektiven für Menschen schaffen

Der Kohleausstieg eröffnet starke Perspektiven für die Braun- und Steinkohlerevieren und gibt den Kraftwerks-Beschäftigten mit ihren Familien und den Menschen in den Revieren Sicherheit im Wandel. Der Pfad ist klar: Raus aus Kohle und Atom, Industriestaat bleiben, Energie bezahlbar halten und Klima und Arbeit schützen.

Das Ruhrgebiet erhält fairen Anteil an den Strukturhilfen, das heißt, für die Menschen im Ruhrgebiet ist es wichtig, dass sie einen fairen Anteil an den Strukturhilfen erhalten und wir aus einem unzureichenden Entwurf des Wirtschaftsministeriums das Bestmögliche herausgeholt haben – mit verbesserten Rahmenbedingungen für Kraft-Wärme-Kopplung und Ausschreibungen, dem Umrüstungs

programm und vor allem der harten und zielgenauen Evaluierungsklausel für junge Kraftwerke in kommunaler Trägerschaft.

Das ist ein wichtiger Punkt für viele kommunale Haushalte im Ruhrgebiet. In der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung muss jetzt eine konkrete Förderkulisse festgeschrieben werden, um gute Arbeitsplätze zu schaffen und die Steinkohleregionen mit Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Wasserstoff, Abfall- und Kreislaufwirtschaft oder Wissenschaft & Forschung weiterzuentwickeln.

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